GR-Sitzung 23.02.2016

Trotz nicht weniger Punkte auf der Tagesordnung ging die Sitzung schnell über die Bühne, so dass Bürgermeister Schweiger schon um 20:30 Uhr vor der geschlossenen Sitzung die Besucher verabschieden konnte.

Gemeindliche Wasserversorgung - Brunnen Riedholz; Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Die Untersuchungen, welche in den Sitzungen am 30.06.2015 und 02.07.2015 besprochen und beschlossen wurden ergaben sehr positive Ergebnisse. Das Wasser an dem geplanten Brunnenstandort nördlich von Oberaufham ist recht sauerstoffreich, hat sehr geringe Nitratwerte sowie sehr geringe Eisen-Mangan-Werte.

Ein dreiwöchiger Pumpversuch zeigte keine Auswirkungen auf die Brunnen der Wasserversorgung Kleinhöhenrain.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die weiteren Planungen und die Ausschreibung zur Errichtung eines Brunnen.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss

Es wurden diverse Anmerkungen verschiedener Behörden und Institutionen verlesen und vom Gemeinderat meist einstimmig zur Kenntnis genommen. Mehrere Gegenstimmen gab es nur zum Sondergebiet für die Nahversorgung Westerham von den Grünen und Freien Wählern.

Der Gemeinderat beschloss am Ende einstimmig beim Landratsamt Antrag auf Genehmigung des Flächennutzungsplans zu stellen.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 "Schloss Altenburg" - Errichtung einer Reha-Klinik; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Es wurde kurz der Vorentwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan in Aschbach zur Errichtung eines Klinkgebäudes mit 14 Patientenzimmer vorgestellt. Ins Schloss kommen weitere 14 Patientenzimmer mit gehobenen Hotelstandard, das Jagdhaus wird ausgebaut und soll einen Anbau erhalten.

Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss wurde einstimmig gefällt.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Effizienzsteigerung

Das Vorhaben ist Teil des gemeindlichen Energiekonzepts. Mit je 60.000 € pro Jahr über 5 Jahre sollen die Straßenlaternen im Gemeindegebiet peu à peu umgerüstet werden. Das Projekt amortisiert sich durch Einsparung von Energie- und Wartungskosten je nach Strompreis in spätestens 14 Jahren. Die Ausschreibung und Vergabevorbereitung wurde einstimmig beschlossen.

2. Änderung der Musikschul- und Musikschulgebührensatzung

Eine moderate Gebühren-Erhöhung wurde mit 20:4 Stimmen angenommen.

Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seines Stellvertreters der FFW Unterlaus
Erster Kommandant bleibt weiterhin Anton Kiesl, neuer Zweiter wird Hubert Abinger. Dieser löst Bernhard Neumaier ab, bei dem sich Bürgermeister Schweiger herzlich für sein Engagement bedankte.

Der Gemeinderat bestätigte die beiden Kommandanten einstimmig unter der Maßgabe, dass Hubert Abinger innerhalb eines Jahres den Gruppenführer- und den Kommandanten-Kurs erfolgreich abschließt.

1. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung.

Die Ergänzung der Verordnung um neue Straßen wurde einstimmig beschlossen.